IT-Recht, Telekommunikationsrecht und E-Commerce

In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich die Dienstleistungsgesellschaft zu unserer heutigen Informationsgesellschaft gewandelt. Ins Zentrum des Interesses rückte das Verarbeiten und Kommunizieren von Informationen und der Einsatz von Computer, Internet und diverser Softwareprogramme, deren Einsatz nicht mehr wegzudenken ist. Folglich mussten sowohl auf internationaler (z.B. E-Privacy-Richtlinie 2002/58/EG und 2009/136/EG, E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG) als auch auf nationaler Ebene (Telekommunikationsgesetz, E-Commerce-Gesetz) Regelungen geschaffen werden. Diese Vorschriften enthalten gerade für Anbieter elektronischer Dienste (Websites, Newsletter, Online Bestellungen bzw. Buchungen etc) verschiedenste Informationspflichten und Regelungsvorschriften.

Hier setzt unsere Beratung an. Wir unterstützen unsere privaten wie kommerziellen Mandanten bei der rechtskonformen Gestaltung ihrer Homepage, der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Online-Handel und Vertrieb sowie bei der ordnungsgemäßen Einholung von Kunden- und Interessenteninformationen für deren rechtskonforme Verwertung für Marketing- und Werbeaktionen. Dabei verfassen wir mustergültige Zustimmungserklärungen für das Versenden von Newslettern, SMS Botschaften sowie sonstiger Werbeartikel bzw. -materialien und stellen sicher, dass die bei der Telekom-Regulierungsbehörde geführte „Robinson-Liste“ (Liste von E-Mail Adressen, an die keine kommerzielle Werbung gesandt werden darf oder „Cold Calling“-Verbote) den werbenden Unternehmen nicht zum Verhängnis wird und sie sich später mit zivilrechtlichen Unterlassungsansprüchen samt Kostenfolgen konfrontiert sehen. Ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit liegt aber auch im Erstellen von IT-Policies und Enduservereinbarungen für die Verwendung von Telefon, E Mail, Internet und Social Media durch Mitarbeiter am Arbeitsplatz.

Unsere Tätigkeit beschränkt sich jedoch nicht nur auf die Beratung in Compliance Fragen, sondern umfasst auch auf die gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche unserer Mandanten (zB bei Domainrechtsverletzungen oder Wettbewerbsverstößen von Mitbewerbern im Zusammenhang mit unzulässigen Werbeaktionen) bzw. der Abwehr zivilrechtlicher Unterlassungs-, Beseitigungs- oder Schadenersatzansprüche.

Ihre Experten

Franz Lippe

Tel: +43 1 533 16 95 0
Mail: lippe@preslmayr.at